Gemeinsame Stellungnahme

Veröffentlicht am

11.05.2018

Gemeinsame Stellungnahme des CSD Leipzig und des emanzipatorischen Blocks auf dem CSD

Seit dem 14.02.2018 gab es im Plenum des CSD Leipzig längere Auseinandersetzungen über die Frage: Wie soll mit rechten und rechtsextremen Personen und Gruppierungen umgegangen werden? Anlass war die Teilnahme einer Person, die sich im offenen Plenum als AfD-Wähler*in bekannte und die Partei verteidigte. Der Emanzipatorische Block stellte daraufhin Forderungen an das Plenum, wie den konsequenten Ausschluss solcher Personen und Personengruppen vom CSD. Die Annahme dieser Forderungen war Bedingung für seine weitere Teilnahme. Beim nächsten Plenum wurden die Forderungen zur Diskussion gestellt. Dabei ließen sich grob zwei Positionen ausmachen, die sich so oder so ähnlich in den verschiedensten Debatten um den Umgang mit erstarkenden rechten und rechtspopulistischen Bewegungen finden lassen:

    1. Den konsequenten Ausschluss, um diesen Bewegungen keinen Raum zu bieten und einen Schutzraum für queere* Menschen zu schaffen, oder 
    2. zu versuchen, sich mit diesen Bewegungen argumentativ auseinanderzusetzen.

Nach gut 1 ½ Stunden Diskussion lehnte eine knappe Mehrheit die Forderung nach einem Ausschluss ab. Daraufhin verließen die Delegierte des Emanzipatorischen Blocks und eine weitere Person das Plenum. Vom restlichen CSD-Team wurde danach beschlossen, einen Mittelweg zu finden. So sollte ein Bekenntnis gegen Rechts formuliert werden, welches von allen Teilnehmenden getragen wird.

Als Reaktion auf dieses Plenum veröffentlichte der Emanzipatorische Block einen offenen Brief, um auf die Problematik und Diskussionen aufmerksam zu machen und seine Sicht auf das Geschehene darzulegen. Die bei einigen Personen/Organisationen daraus abgeleitete Annahme, der CSD Leipzig würde mit AfD-nahen Personen kooperieren oder von diesen aktiv mit organisiert werden, war nicht beabsichtigt. Stattdessen sollte einem wichtigen Diskurs in unserer Gesellschaft und im CSD-Team eine Öffentlichkeit gegeben werden. Zwei Wochen später wurde die Debatte fortgesetzt und der Bekenntnisentwurf gegen Rechts des CSD Leipzig diskutiert. Daraus wurde eine gemeinsame Unvereinbarkeitserklärung entwickelt und einstimmig beschlossen. Außerdem wurde den schon bestehenden Forderungen des CSD Leipzigs noch eine weitere hinzugefügt, die rechte und rechtspopulistische Akteure klar benennt und kritisiert. 

Wer die Forderungen und die Unvereinbarkeitserklärung nicht aktiv unterstützt wird vom Plenum, dem Straßenfest und der Demo ausgeschlossen. Das gesamte Team des CSD Leipzig steht klar gegen jede Form von Diskriminierung und braune Hetze.